Rechtsprechung
   OLG Jena, 10.08.1999 - 3 U 1357/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,11496
OLG Jena, 10.08.1999 - 3 U 1357/97 (https://dejure.org/1999,11496)
OLG Jena, Entscheidung vom 10.08.1999 - 3 U 1357/97 (https://dejure.org/1999,11496)
OLG Jena, Entscheidung vom 10. August 1999 - 3 U 1357/97 (https://dejure.org/1999,11496)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,11496) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch nach einem Unfall; Beschädigung einer Kehrmaschine beim Betrieb eines Straßenbahnzuges; Einstehen für die Betriebsgefahr eines Fahrzeuges; Fehler in der Beschaffenheit eines Fahrzeuges oder Anlagen der Schienenbahn; Vorliegen eines unabwendbaren ...

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 254; BGB § 823; StVG § 7; StVG § 17; HpflG § 1; HpflG § 4; StVO § 35 Abs. 6
    Kollision zwischen Kehrmaschine und Straßenbahn auf Ampelkreuzung L

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • netz-rettung-recht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Auszüge)

    Sonder- und Wegerechte im Straßenverkehr: rote Ampeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Kollision einer Straßenbahn mit einer Kehrmaschine im Bereich einer Kreuzung

Besprechungen u.ä.

  • netz-rettung-recht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Auszüge)

    Sonder- und Wegerechte im Straßenverkehr: rote Ampeln

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2000, 210
  • VersR 2000, 1256 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Saarbrücken, 07.10.2016 - 13 S 35/16

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines einbiegenden Kraftfahrers

    Die Pflicht zur Einhaltung der übrigen Verkehrsvorschriften bleibt hierdurch unberührt (vgl. nur OLG Koblenz, VersR 1994, 1320; OLG Thüringen, Zfs 2000, 98; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., § 35 StVO Rn. 13; Greger/Zwickel, Haftungsrecht des Straßenverkehrs, 5. Aufl., § 14 Rn. 201).
  • LG Saarbrücken, 17.04.2014 - 13 S 24/14

    Haftung bei Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei Kollision eines

    § 35 Abs. 6 StVO befreit nur von den in der Bestimmung genannten Beschränkungen in der Benutzung von Straßen zum Fahren und Halten, nicht hingegen von sonstigen Verkehrsvorschriften (vgl. OLG Jena, DAR 2000, 65 zu § 8 StVO; OLG München, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 U 4707/06, zu § 7 StVO; Saarländisches Oberlandesgericht NJW 2013, 3659; OLG Koblenz VersR 1994, 1320, BayObLG, Beschluss vom 6. Februar 1996 - 1St RR 11/96, juris, jeweils zu § 1 StVO).

    Der Einsatz zu den in dieser Bestimmung geregelten Zwecken erfordert ein solches sorgfaltswidriges Verhalten nicht, unabhängig davon, welche Anforderungen man im Einzelnen an das "Erfordernis des Einsatzes" stellt (vgl. einerseits OLG Frankfurt DAR 2001, 456; OLG Jena DAR 2000, 65 ff.; andererseits Saarländisches Oberlandesgericht NJW 2013, 3659).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht